Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen
Lolitaz
Anschrift:
Lorenzo Pana
Innere Sulzfelder Str. 17
97318 Kitzingen
Tel.: +49 170 4039436
E-Mail: [email protected]
und den Nutzern der von Lolitaz angebotenen Software für mobile Endgeräte („App“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den Download und die Nutzung der App. Durch die Verwendung unserer App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
Der Funktionsumfang der App kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt.
Aktualisierungen von der App wird Lolitaz im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitstellen. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält sich Lolitaz nach eigenem Ermessen vor.
Damit der Nutzer die App Lolitaz nutzen kann sowie Inhalte auf sein Gerät abonnieren kann, setzt Lolitaz eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus.
Lolitaz behält sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“). Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt.
Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.
Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann der bereits bezahlte Zeitraum weiter bis zum ende der Vertragslaufzeit genutzt werden.
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.
Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens Lolitaz ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Store-Anbieter.
Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Store-Anbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Store-Anbieter.
Lolitaz übernimmt keine Gewähr dafür, dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen, Text-Inhalte etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbesondere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.
Lolitaz übernimmt keine Haftung. Auch nicht für von Lolitaz App und Service ausgeführten Handlungen in Nahmen des Kunden. Der Kunde/Nutzer hat das Tool selbst zu überwachen und anzupassen.
Lolitaz behält sich alle Rechte, insbesondere Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an der App und sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten der App um eigens von Lolitaz hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG. Die zugehörigen Programme sind als Code durch §§ 69a ff. UrhG ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu nutzen. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen Inhalte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von Abonnements mit dem Ende des Abonnements.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von Lolitaz. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Lolitaz. Lolitaz ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von Lolitaz. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Lolitaz hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.